Hinweis Eintragungsbekanntmachung Volksbegehren

Hinweis Eintragungsbekanntmachung Volksbegehren

Hinweis auf die Eintragungsbekanntmachung zum Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“)

Der formelle Erlass der Eintragungsbekanntmachung zu dem o. g. Volksbegehren wird erst nach Erhalt der Eintragungslisten erfolgen. Da bis zum Beginn der Eintragungsfrist jedoch kein Amtliches Mitteilungsblatt mehr erscheint, wird die  Eintragungsbekanntmachung sobald die Eintragungslisten bei der Gemeinde Breitenberg vorliegen, gem. § 34 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderats  in der Verwaltung der Gemeinde Breitenberg, Rathausplatz 3, 94139 Breitenberg, Zimmer 2 EG, (Fr. Langmeyer) zur Einsichtnahme niedergelegt und an den beiden Gemeindetafeln für amtliche Mitteilungen (Amtstafel im Rathaus und Schaukasten am Rathaus/Ecke Blasmusikraum) angeschlagen. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist unter der nachstehenden Adresse niedergelegt und kann während der allgemeinen Öffnungszeiten dort eingesehen werden. Zu Ihrer Information geben wir Ihnen hiermit vorab die vorgesehenen Eintragungszeiten bekannt, an denen Sie die Möglichkeit haben, sich in die Eintragungslisten einzutragen. Die Gemeinde Breitenberg bildet einen Eintragungsbezirk. Der Eintragungsraum befindet sich im Rathaus der Gemeinde Breitenberg, Rathausplatz 3, 94139 Breitenberg, Zimmer 6 (Büro Fr. Schmalhofer) oder im Vertretungsfall Zimmer 5 (Büro Fr. Michl) im Erdgeschoss. Diese Eintragungsräume sind nicht barrierefrei.

Die Auslegungsfrist dauert von Donnerstag, 31. Januar bis Mittwoch, 13. Februar 2019

Folgende Öffnungszeiten gelten während der Auslegungsfrist:

          

Donnerstag, 31.01.2019:

8.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 17.00 Uhr

Freitag, 01.02.2019:    

8.00 – 12.00 Uhr

 

Montag, 04.02.2019:

8.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 17.00 Uhr

Dienstag u. Mittwoch, 05./06.02.2019: jew.

8.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 16.00 Uhr

Donnerstag, 07.02.2019:

8.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 20.00 Uhr

Freitag, 08.02.2019:

8.00 – 12.00 Uhr

 

Samstag, 09.02.2019:

9.30 – 11.30 Uhr

 

Montag, 11.02.2019:

8.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 17.00 Uhr

Dienstag u. Mittwoch, 12./13.02.2019: jew.

8.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 16.00 Uhr

 

Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mit.

 Auf den Wortlaut der Eintragungsbekanntmachung wird ausdrücklich hingewiesen.

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