Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses


Gemeinde Breitenberg

 

Rathausplatz 3

94139 Breitenberg

 

 

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge

(§ 5 Abs. 1 Satz 3 GLKrWO)

für die Wahl des ersten Bürgermeisters und des Gemeinderats am 15. März 2020

 

Die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge gemäß Art. 32 Abs. 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) findet statt am:

 

Dienstag, 04. Februar 2020; 11:00 Uhr

 

in der Gemeinde Breitenberg, Sitzungssaal, EG, Rathausplatz 3, 94139 Breitenberg.

 

Der Wahlausschuss verhandelt, berät und entscheidet in öffentlicher Sitzung (Art. 1 Abs. 2 GLKrWG), soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen.

 

In diesen Fällen berät und entscheidet er in nichtöffentlicher Sitzung über den Ausschluss der Öffentlichkeit. Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, werden der Öffentlichkeit bekannt gegeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.

 

Sollte eine weitere Sitzung notwendig werden, werden Ort und Zeitpunkt ebenfalls rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht.

 

Breitenberg, 28.01.2020

 

gez.

H. Rührl

(Wahlleiter)

 

 

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